UPDATE Outdoor Noise Directive

Atlas Copco

Druck sieht anders aus – Gott sei Dank, denn ganz offensichtlich hat es die Europäische Kommission mit der Revision der Outdoor Noise Direktive nicht wirklich eilig.

Der finale Abschlussbericht der im April 2018 durchgeführten Studie liegt noch immer nicht vor. Zwar will der Studiennehmer seine Ergebnisse Ende Juli an die Kommission übergeben, doch vor dem 12. September 2018, wo ein internes Meeting der Kommission stattfinden soll, werden wir diesen Bericht sicherlich nicht erhalten. Grund hierfür ist, dass die Kommission zusätzliche Aspekte in den Bericht einpflegen will.

Bericht nicht vor Ende September 2018
Der finale Abschlussbericht wird sich wohl in zwei Teile auftrennen - Evaluation and Impact Assessment und sehr wahrscheinlich um den oder genau am 28. September 2018 veröffentlicht, den zu diesem Termin ist das nächste COMM Noise Group Expert Meeting der Kommission angesetzt, wo auch wir seitens des VDMA Baumaschinen und Baustoffanlagen teilnehmen werden.

Entwurf entsteht im Jahr 2019
Von Ende 2018 bis Ende 2019 will die Kommission dann an einem ersten Entwurf des neuen Gesetzestextes für die Outdoor Noise Directive arbeiten, der dann dem Europäischen Parlament und dem Rat ab 2020 zu einem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren vorgelegt werden soll.

Im Laufe des Jahres 2019 kann die Kommission eine weitere öffentliche Konsultation durchführen, um sich stärker auf die verschiedenen Optionen für Veränderungen und ihre Folgen für die verschiedenen Interessengruppen zu konzentrieren und den Bericht über die Folgenabschätzung vorzulegen.

Ein weiteres begleitendes COMM Noise Group Expert Meeting könnte dann wie üblich im März/April 2019 durchgeführt und als begleitende Maßnahme genutzt werden.

Entwurf wird keine „Revolution“ sein
Inhaltlich hat die Kommission bestätigt, dass es keine Revolution sein wird und sich nicht nur um ihrer selbst willen ändern wird. Jede Änderung muss ordnungsgemäß begründet werden. Sie haben auch erwähnt, dass sie noch nicht wissen, welche Richtung sie bei Fragen wie der Lärmdatenbank und der Verwendung von Normen einschlagen sollen.

Dennoch ist noch nichts sicher und alles ist noch ungewiss. Selbstverständlich werden wir seitens der VDMA Baumaschinen und Baustoffanlagen und natürlich auch über unseren europäischen Verband CECE alle sich uns bietenden Möglichkeiten nutzen, diese anstehende Revision für unsere Mitglieder so angenehm wie möglich gestalten zu können.