Verordnung zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)

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Im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2017 Teil I Nr. 22 (21. April 2017) wurde die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) vom 18. April 2017 veröffentlicht. Die Verordnung tritt am 1. August 2017 in Kraft.

Wassergefährdungsklassen (WGK) auf CLP umgestellt
Mit der Verordnung wird neben spezifischen Vorschriften und Anforderungen für Anlagen unter anderem die Einstufung von Stoffen und Gemischen in Wassergefährdungsklassen (WGK) auf die Bedingungen der CLP-VO umgestellt.

Gemäß § 66 der AwSV gilt für bestehende Einstufungen von Stoffen und Gemischen nunmehr folgendes:

„Stoffe, Stoffgruppen und Gemische, die am 1. August 2017 bereits durch die oder auf Grund der Verwaltungsvorschrift wassergefährdende Stoffe (VwVwS) vom 17. Mai 1999 (BAnz. Nr. 98a S. 3), die durch die Verwaltungsvorschrift vom 27. Juli 2005 (BAnz. Nr. 142a S. 3) geändert worden ist, eingestuft worden sind, gelten nach Maßgabe dieser Einstufung als eingestuft im Sinne von Kapitel 2; diese Einstufungen werden jeweils vom Umweltbundesamt im Bundesanzeiger veröffentlicht.“

Umweltbundesamt stellt Suchfunktion zur Verfügung
Im Internet wird durch das Umweltbundesamt eine Suchfunktion bereitgestellt, mit der die bestehenden Einstufungen wassergefährdender Stoffe, Stoffgruppen und Gemische nach Satz 1 ermittelt werden können.

Falls sich eine WGK ändert (z. B. aufgrund neuer Informationen oder formaler CLP-Kriterien) gilt gemäß § 67 der AwSV folgendes:

„Führt die Änderung der Einstufung eines wassergefährdenden Stoffes zur Erhöhung der Gefährdungsstufe einer Anlage, sind die hieraus folgenden weitergehenden Anforderungen an die Anlage erst zu erfüllen, wenn die zuständige Behörde dies anordnet. Satz 1 gilt auch für Anlagen, die am 1. August 2017 bereits errichtet sind (bestehende Anlagen).“

Die neue AwSV steht als Download zur Verfügung.

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